Serbien – OPlatz — Berlin Refugee Movement https://www.oplatz.net Abolish Residenzpflicht! Abolish ‚Lagers‘! Stop Deportations! Right to Work and Study! Tue, 15 Jan 2019 15:10:52 +0000 en-US hourly 1 https://www.oplatz.net/wp-content/uploads/2016/02/cropped-fist-small-32x32.png Serbien – OPlatz — Berlin Refugee Movement https://www.oplatz.net 32 32 Koko Lepo: autonomy, solidarity, and equality in Belgrade, Serbia 15.01.2019, 17 Uhr, Kalabal!k https://www.oplatz.net/koko-lepo-autonomy-solidarity-and-equality-in-belgrade-serbia-15-01-2019-17-uhr-kalabalk/ Tue, 15 Jan 2019 15:10:52 +0000 https://www.oplatz.net/?p=14509

Koko Lepo is an autonomous collective in Belgrade, Serbia that has experimented with numerous practices of youth solidarity and alternative education practices with the children and young teens of the informal urban settlement “Deponija”. The speaker will present their first-hand experience with the history, struggles, and developments of the project: from its origins as an ‘anarchist kindergarten’ in a squat five years ago, to a solidarity collective for older youth, and finally to its current state as program for the younger children from the ‘mahala’. Topics will include anti-gypsyism, autonomous pedagogy, and collective struggle. Autonomnost, solidarnost, I ravnopravnost!

Datum & Zeit:
Dienstag, 15 Januar, 2019 – 17:00
Kategorie: Diskussion/Vortrag
Preis: umsonst
Kalabal!k
Reichenbergerstr. 63a
10999 Berlin
Deutschland

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Kampf ums Bleiberecht von Roma – Ausstellung des ROMA CENTERS GÖTTINGEN https://www.oplatz.net/kampf-ums-bleiberecht-von-roma-ausstellung-des-roma-centers-gottingen/ Mon, 05 Mar 2018 18:57:48 +0000 https://www.oplatz.net/?p=14060
Roma Antidiscrimination Network RAN
Liebe Leute,

das Roma Antidiscrimination Network (RAN) des Roma Centers Göttingen hat eine Ausstellung rund um das Thema Bleiberechtskämpfe von Roma entwickelt. Zu sehen sind Fotos von Besetzungen und anderen Aktionen in Deutschland und von der Situation abgeschobener Roma in Serbien, Kosovo und Mazedonien.

Abschiebungen von Roma sind in Deutschland nach wie vor an der Tagesordnung – für Mittwoch, den 27. Februar ist die nächste Sammelabschiebung nach Mazedonien und Serbien angesetzt.

Die Ausstellung findet derzeit in Celle statt und wird ab 15. März in Berlin zu sehen sein.

Wenn ihr die Ausstellung auch in eure Stadt holen wollt, schreibt uns gerne an.

Viele Grüße

eure Mitarbeiter_innen des RAN

PS: Wir freuen uns, wenn ihr den Flyer an viele Interessierte weiterleitet.

PS: Bitte unterschreibt, teilt und unterstützt Dzemail und seine Familie weiterhin! Wir brauchen Sicherheit für Kinder! Dzemail muss bleiben!https://www.openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-traumatisierter-kinder-dzemail-muss-bleiben?utm_source=extern&utm_medium=widget&utm_campaign=keine-abschiebung-traumatisierter-kinder-dzemail-muss-bleiben

Roma Antidiscrimination Network RAN
Roma-Center Göttingen e.V.
Am Leinekanal 4
37073 Göttingen
T: 0551-388 7633
www.ran.eu.com
www.roma-center.de
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Kundgebung gegen die Abschiebeflüge in den Kosovo, nach Albanien, Serbien und Afghanistan https://www.oplatz.net/kundgebung-gegen-die-abschiebefluge-in-den-kosovo-nach-albanien-serbien-und-afghanistan/ Mon, 11 Sep 2017 20:20:17 +0000 https://www.oplatz.net/?p=13654 Protest gegen die Abschiebungen in den Kosovo, nach Serbien und Albanien
Am Dienstag, den 12.9. um 17 Uhr am Flughafen Düsseldorf – Terminal B

facebook.com/events

Wir fordern die NRW-Landesregierung alle Abschiebeflüge abzusagen.
Am 12. und 13. September 2017 sollen neben der Sammelabschiebung nach Afghanistan am Dienstag. auch Abschiebeflüge in die Balkanländer vom Flughafen Düsseldorf stattfinden.Wir rufen dazu auf, sich mit den Betroffenen zu solidarisieren und gegen diese Abschiebungen zu protestieren.
Nicht selten sind Menschen, die aus diesen Ländern nach Deutschland fliehen Angehörige der Minderheit der Roma, weil gerade sie in diesen Ländern betroffen sind von Gewalt, Stigmatisierung und rassistische Ausgrenzung aus allen gesellschaftlichen Bereichen: es fehlt an Systemen der sozialen Sicherung wie Krankenversicherung, gehen die Kinder der Roma in die Schule werden sie dort meist ausgegrenzt, der Gang zur Schule wird eine Qual, der sich viele nach einiger Zeit nicht mehr gewachsen sehen, es fehlt an Unterstützung durch solidarische LehrerInnen etc…..ein Teufelskreislauf aus Armut, Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit beginnt. Hier in Deutschland gehen laut einer Studie alle Roma zur Schule, im Kosovo z.Bsp. nur noch 25%.
Dazu kommt die rassistische Ausgrenzung der Erwachsenen aus dem Erwerbsleben aufgrund der Zugehörigkeit zur Gruppe der Roma. Haben Roma in diesen Ländern Arbeit, so ist sie meist unterbezahlt und prekär. So sind viele Roma dazu verdammt, informellen Beschäftigungen nach zu gehen, die aber keinen Lebensunterhalt sichern.
Studien belegen, dass viele der in den Kosovo abgeschobenen Roma diesen Ort wieder verlassen, weil sie keine Lebensgrundlage dort haben: der Erhalt von Sozialleistungen ist an schwierige Bedingungen geknüpft, so muss z.Bsp. ein Kind im Haushalt leben, das jünger ist als 4 Jahre. Erhalten sie Sozialleistungen, sind auch diese so gering, dass sie nicht ausreichen. Selbstredend ist daher auch der Zugang zum Wohnungsmarkt erschwert bis unmöglich, Roma leben meist in slumartigen Siedlungen, die jederzeit geräumt werden können und sie zum Ziel von rassistischen
Anschlägen werden lässt. Sie sind schutzlos.
Es ist ein offenes Geheimnis (einmal googlen: „Roma Balkan“), es ist so offen, dass es schon gar kein Geheimnis mehr ist, sondern eine Tatsache: Roma wurden und werden diskriminiert und das nicht nur von einzelnen Bevölkerungsgruppen sondern auch vom Staat, in dem sie leben. Diese „systematische und kumulative“ (also sich anhäufend, weil es viele/ alle Bereiche des Lebens betrifft) Verfolgung könnte durchaus als Verfolgungsgrund gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention und somit als Asylberechtigung identifiziert werden. Warum dies nicht passiert, ist uns schleierhaft, deswegen fordern wir den sofortigen Stopp aller Abschiebungen in den Balkan und die Ermöglichung eines normalen Lebens!
Neben all diesem sehen wir besonders Deutschland in einer historischen Verantwortung, fielen doch geschätzte 500.000 Sinti und Roma dem Rassenwahn der deutschen Nationalsozialisten und dem an ihnen geplanten Völkermord zum Opfer.
Deshalb:
ABSCHIEBUNGEN VON ROMA
STOPPEN!!!
ALLE ROMA BLEIBEN HIER!!!
Protestkundgebung:
Dienstag 12.9.2017 um 17 Uhr – Große Halle – Terminal B – Flughafen Düsseldorf

 

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Roma zurück auf den Balkan? Sicheres Herkunftsland – wie sicher ist sicher? https://www.oplatz.net/roma-sicheres-herkunftsland/ https://www.oplatz.net/roma-sicheres-herkunftsland/#respond Wed, 12 Apr 2017 13:01:20 +0000 https://www.oplatz.net/?p=12992 Roma zurück auf den Balkan? Sicheres Herkunftsland

Podiumsdiskussion

„Roma zurück auf den Balkan? Sicheres Herkunftsland – wie sicher ist sicher?“ am Mittwoch, 19. April 2017 um 18:00 Uhr

im Münzenbergsaal des neuen deutschlands, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin.

In Serbien bestreiten viele Roma ihr Leben in illegalen Siedlungen, ohne Zugang zum Gesundheits- oder Bildungssystem. Dennoch werden Menschen, die dieser Minderheit angehören, massenhaft aus Deutschland dorthin abgeschoben – Serbien gilt als sicheres Herkunftsland. Im Gespräch mit unserem Projektpartner Dejan Marković aus Belgrad und Wenke Christoph, Europareferat der Rosa-Luxemburg-Stiftung, setzen wir uns im Rahmen einer Podiumsdiskussion über den Begriff „sicheres Herkunftsland“ auseinander und erhalten ein umfassendes Bild über die Lage vor Ort.

Referenten:

Dejan Marković (Roma Forum Serbien)

Wenke Christoph (Europareferat der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Moderation: nd-Redaktion

Die Podiumsdiskussion wird veranstaltet vom Solidaritätsdienst International e.V. (SODI) in Kooperation mit dem neuen deutschland.

Der Eintritt ist kostenlos. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.sodi.de/aktuell/terminekalender/termin_detail/datum/2017/04/19/roma-zurueck-auf-den-balkan/ und https://www.facebook.com/events/143580779496530/.

]]> https://www.oplatz.net/roma-sicheres-herkunftsland/feed/ 0 “March of Hope” > zu Fuß auf dem Weg von Belgrad zur kroatischen Grenze https://www.oplatz.net/march-of-hope-zu-fus-auf-dem-weg-von-belgrad-zur-kroatischen-grenze/ https://www.oplatz.net/march-of-hope-zu-fus-auf-dem-weg-von-belgrad-zur-kroatischen-grenze/#respond Mon, 14 Nov 2016 20:42:02 +0000 https://www.oplatz.net/?p=11863

Am Freitag nachmittag, 11.11.2016 haben sich 200 Geflüchtete zu Fuß auf den Weg gemacht und hoffen auf Einlass an den Pforten der Festung Europa – an der kroatischen Grenze. Unterwegs auf der Autobahn zwischen Belgrad und Zagreb, eskortiert von der Polizei. Hinter ihnen bilden sich kilometerlange Autoschlangen. Stimmung ungebrochen. Geflüchteten hatten sich auf den Weg gemacht, nachdem eine ihrer Hauptunterkünfte in Belgrad einen Tag zuvor geräumt worden war. Der Protestmarsch wurde seit dem Start von der serbischen Polizei begleitet, zwischenzeitlich in Richtung Bahngleise und dann über freies Feld geschickt. Am 13.11.2016 haben die Geflüchteten die kroatische Grenze erreicht und harren nun dort aus. Unterstützung in Form von Decken, Essen und menschlicher Solidarität ist von Menschen vor Ort unterwegs, wird von der Polizei aber bisher nicht durchgelassen. Aktuelle Berichterstattung unter dem Twitter-Hashtag #MarchOfHope

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https://www.oplatz.net/march-of-hope-zu-fus-auf-dem-weg-von-belgrad-zur-kroatischen-grenze/feed/ 0
Press release by Roma Thüringen concerning the group deportation of December 16, 2015 – Every deportation is a crime https://www.oplatz.net/press-release-by-roma-thuringen-concerning-the-group-deportation-of-december-16-2015-every-deportation-is-a-crime/ https://www.oplatz.net/press-release-by-roma-thuringen-concerning-the-group-deportation-of-december-16-2015-every-deportation-is-a-crime/#respond Mon, 18 Jan 2016 22:02:42 +0000 https://www.oplatz.net/?p=9369 Every deportation is a crime!

Roma thüringenFor several weeks, mass deportations of Romanies and other refugees from so-called ’safe countries of origin‘ have been taking place. The fact that these countries are not safe, in particular for Romanies and other minorities, which been proven by Romany organisation as well as other NGOs many times. Even the notification of a violent abduction to other countries that people have fled from is a threat to their very existence. This holds true all the more for the actual execution of such a violent deportation by the German police. Every deportation is a crime and not tolerable.

In the following, we will report on the deportation of December 16 of several Romany families from Erfurt to Belgrade / Serbia. We received these information from those affected themselves and are in contact with them.

2 activists of Roma Thüringen and their three children have been deported from a detention center in Magdeburger Allee. They woke up in the afore-said night by police suddenly standing in their room by the side of the bed and turning on the light. Beforehand, they had neither ringed the bell nor had they knocked on the door. The Romanies were even taken away their telephone when they were trying to inform others about their deportation. This is also how they were denied contact with lawyers.

A family of Roma Thüringen activists from a refugee home center in Juri Gagarin Ring were deported. The father of the abducted family reports that somebody of the foreigners‘ registration office (Ausländerbehörde) was present at the deportation. The family had a medical certificate for their sick child with the recommendation to suspend the family’s deportation because it would be dangerous to the child. The certificate was shown to the officer who there upon answered that it doesn‘t matter now and that they will be deported. Now, in Serbia, they have to live six persons in one room. Temporarily, they found shelter at the place of other people but in 2 months they will be homeless because they dont‘t have an own apartment. The children are sick. Doctors reject them because they‘re Romanies.

In a refugee center in Stauffenbergalle, one family could not be found in their room during the night of the deportation. The next day, the children went to Thomas Mann regular school and Humboldt elementary school, as usual. Police was waiting in front of Thomas Mann school in order to take one of the children (aged 14) – unaccompanied. Subsequently, together with this child, police went to Humboldt elementary school in order to take the other and younger child, too. The grown-up brother wanted to pick up the child from Humboldt elementary school. Under the pretext that he was not allowed to do that and that the father of the family should come in order to pick up the children they were hold there and the father had to come. In the meantime, police were called by the school and when the father came he and his children were taken by police. Subsequently, the whole family was brought to Thüringenhalle. There they were supposed to wait until their deportation. In Thüringenhalle detention center visitors are registered as in an open prison. Food is served only at certain hours. The children were not allowed anymore to attend school. The family did not receive their money anymore but only non-cash benefits. At the same day, all their personal belongings, electronic devices, clothes – basically everything – from their previous refugee center in Stauffenbergalle was put onto the street. Passers-by took things as if they were rubbish.

After the group deportation, upon their arrival in Belgrade, still in the airport, people were threatened by police, in part at gunpoint, and all their things were searched. They were intimidated and insulted in a racist way. They were told that they have no place and Serbia and that they should leave. They were turned in on the grounds of defamation because they had talked down the Serbian state abroad. For the next two years, they will be denied all social benefits and health insurance by the Serbian state and they have been banned from working.1 Only with the beginning of the next school year, the children are allowed to attend school again. Furthermore, the parents have to pay a fine of 350 euros for each child and for each month the child did not go to school in Serbia.

„Every deportation is a crime. That’s why we demand an immediate and general ban on deporting. Furthermore we demand that the deportees be brought back and be compensated“, said Roma Thüringen spokesperson Chani Cangovic.

Information Contact: 0172 8020398 oder 0152 17921642
Roma Community in Thüringen
http://breakdeportation.blogsport.de
* http://www.teleprompter.rs/vucic-kaznjava-srpske-azilante-ukidamo-socijalnu-pomoc-deportovanim-srbima-iz-nemacke.html
– der serbische Ministerpräsident informiert bei einem Treffen mit A. Merkel über die Sanktionen gegen aus der BRD abgeschobene AsylbewerberInnen in Serbien

Nachfragen unter: 0172 8020398 oder 0152 17921642
EMail: romathueringen@posteo.de

Jede Abschiebung ist ein Verbrechen!

Seit mehreren Wochen finden in Thüringen Massenabschiebungen von Roma und anderen Geflüchteten aus sog. Sicheren Herkunftsstaaten statt. Dass diese Ländern, insbesondere für Roma und andere Minderheiten, nicht sicher sind, wurde von Roma Organisationen aber auch anderen NGOs mehrfach belegt.

Schon jede Ankündigung einer gewaltsamen Verschleppung in Länder, aus denen Menschen geflohen sind, stellt eine Bedrohung ihrer Existenz dar. Erst recht gilt das für die tatsächliche Durchführung einer solchen gewaltsamen Abschiebung durch die deutsche Polizei. Jede Abschiebung ist ein Verbrechen und ist nicht hinnehmbar.

Im Folgenden berichten wir über die Abschiebungen mehrerer Roma Familien am 16.12. aus Erfurt nach Belgrad / Serbien. Wir haben diese Informationen von den Betroffenen selbst erhalten und stehen mit ihnen in Kontakt.

Aus einer Unterkunft in der Magdeburger Allee wurden 2 AktivistInnen von Roma Thüringen und ihre drei Kinder abgeschoben. Die Betroffenen erwachten in der besagten Nacht dadurch, dass PolizistInnen plötzlich in ihrem Zimmer neben dem Bett standen und das Licht anschalteten. Sie hatten vorher weder geklingelt noch angeklopft. Den Menschen wurde außerdem das Telefon abgenommen, als sie Andere von ihrer Abschiebung benachrichtigen wollten. Damit wurde ihnen auch der Kontakt zu AnwältInnen verwehrt.

Auch in einer Unterkunft im Juri Gagarin Ring wurde eine AktivistInnenfamilie von Roma Thüringen abgeschoben. Die Vater der Verschleppten Familie berichtet, dass jemand von der Ausländerbehörde bei der Abschiebung mit anwesend war. Die Familie hatte ein Attest für ihr krankes Kind mit der Empfehlung, dass die Abschiebung gegen die Familie ausgesetzt werden soll, da diese für das Kind gefährlich ist. Das Attest wurde der Beamtin gezeigt, die darauf antwortete, dass das jetzt egal ist und sie abgeschoben werden. Die Situation jetzt in Serbien ist die, dass sie zu sechst in einem Zimmer wohnen. Sie sind vorübergehend bei anderen Menschen untergekommen und werden in 2 Monaten obdachlos sein, da sie keine eigene Wohnung haben. Die Kinder sind krank. Bei ÄrztInnen wurde sie abgewiesen, weil sie Rom_nja sind.

In einer Unterkunft in der Stauffenbergallee wurde eine Familie in der Nacht der Abschiebung nicht in ihrem Zimmer angetroffen. Die Kinder gingen am nächsten Tag wie immer in die Thomas-Mann Regelschule und in die Humboldt-Grundschule. Die Polizei hat dann vor der Thomas-Mann Schule gewartet, um eins der Kinder (14) ohne jegliche Begleitung mit zu nehmen. Danach ging die Polizei mit diesem Kind in die Humboldt-Grundschule, um auch das andere, jüngere, Kind mitzunehmen. Der erwachsene Bruder wollte das Kind aus der Humboldt-Grundschule abholen. Unter dem Vorwand, dass er das nicht dürfe und der Vater der Familie kommen solle, um die Kinder abzuholen, wurden die Kinder dort festgehalten und der Vater musste kommen. In der Zwischenzeit wurde durch die Schule die Polizei gerufen und als der Vater kam, wurden er und die Kinder durch die Polizei mitgenommen. Anschließend wurde die gesamte Familie in die Thüringenhalle gebracht. Dort sollten sie bis zu ihrer Abschiebung bleiben.
In der Unterkunft Thüringenhalle gibt es eine Registrierung von BesucherInnen wie im offenen Vollzug. Essen gibt es nur in der Halle zu bestimmten Zeiten. Die Kinder durften nicht mehr zur Schule. Die Familie erhielt kein Geld mehr, sondern nur noch Sachleistungen. In ihrer vorherigen Unterkunft, in der Stauffenbergallee, wurde noch am gleichen Tag ihr ganzes Hab und Gut, Elektronische Geräte, Kleidung – eben Alles – auf die Straße gestellt. Menschen die vorbei kamen, nahmen die Dinge wie auf dem Sperrmüll mit.

Nach der Sammelabschiebung in Belgrad angekommen, wurden die Menschen noch am Flughafen von serbischen PolizistInnen teilweise mit vorgehaltener Waffe bedroht und Alles von ihnen durchsucht. Sie wurden eingeschüchtert und rassistisch beleidigt. Ihnen wurde gesagt, dass sie in Serbien nichts verloren haben und verschwinden sollen. Es wurden Anzeigen wegen Rufschädigung gegen sie gestellt, weil sie den serbischen Staat im Ausland schlecht gemacht hätten. Ihnen werden für 2 Jahre alle Sozialleistungen und die Krankenkasse vom serbischen Staat verweigert und sie haben ein Arbeitsverbot. * Die Kinder dürfen erst mit Beginn des nächsten Schuljahres wieder zur Schule gehen und müssen dann das Schuljahr komplett wiederholen. Außerdem müssen die Eltern eine Strafe von 350 Euro pro Kind für jeden Monat zahlen, in dem das Kind nicht in Serbien in die Schule gegangen ist.

„Jede Abschiebung ist ein Verbrechen. Deshalb fordern wir einen sofortigen allgemeinen Abschiebestopp. Weiterhin fordern wir die Rückholung der bereits Abgeschobenen und deren Entschädigung.“ so der Sprecher, Chani Cangovic, von Roma Thüringen.

*http://www.teleprompter.rs/vucic-kaznjava-srpske-azilante-ukidamo-socijalnu-pomoc-deportovanim-srbima-iz-nemacke.html
– der serbische Ministerpräsident informiert bei einem Treffen mit A. Merkel über die Sanktionen gegen aus der BRD abgeschobene AsylbewerberInnen in Serbien

Nachfragen unter: 0172 8020398
oder
0152 17921642
E-Mail: romathueringen@posteo.de

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Mythos „sichere“ Herkunftsstaaten und Asylrechtsverschärfung https://www.oplatz.net/mythos-sichere-herkunftsstaaten-und-asylrechtsverscharfung/ https://www.oplatz.net/mythos-sichere-herkunftsstaaten-und-asylrechtsverscharfung/#respond Sun, 06 Dec 2015 21:00:55 +0000 https://www.oplatz.net/?p=8914 Roma Alle bleiben
Alle bleiben

8. Dezember 2015

Seminarzentrum Rost- und Silberlaube • Habelschwerdter Allee 45, 14195 Berlin-Dahlem • U-Bahn Dahlem Dorf (U3)

17 Uhr Dokumentation der Recherchereise nach Serbien,
Mazedonien und Kosovo von „alle bleiben!“
18 Uhr Podiumsdiskussion

English und Srpski below

Im Rahmen der Asylrechtsverschärfungen vom 6. November 2014 und 15. Oktober 2015 wurden unter anderem die Staaten Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie Albanien, Kosovo, Montenegro als sogenannte „sichere“ Herkunftsstaaten eingestuft:

Staaten, in denen weder politische Verfolgung noch „unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung und Behandlung stattfindet“ (Formulierung des deutschen Grundgesetzes)

Eine Recherchereise des Bündnisses „alle bleiben!“ zur Situation der Roma nach Mazedonien, Serbien und Kosovo hat noch einmal bestätigt, dass die Situation vor Ort nichts mit sog. „sicheren“ Herkunftsländern zu tun hat und eher etwas über die bestehende Haltung in Deutschland aussagt.

Die Dokumentation hierzu ab 17 Uhr!
Diese Asylgesetze treiben die Hierarchisierung und weitere Diskriminierung von geflüchteten Menschen weiter voran. Rom und Romnija und andere verfolgte Gruppen werden in Deutschland von politischen Protesten, Deutschkursen und von institutionellen Einrichtungen, wie Schulen, Universitäten und Arbeitsmärkten systematisch ausgeschlossen. Außerdem missachten die Asylgesetze die unmenschlichen Bedingungen, denen Rom und Romnija in neuen sogenannten „sicheren“ Herkunftsländern ausgesetzt sind: Romnija sind häufig gewalttätigen Übergriffen, auch Vergewaltigung ausgesetzt, in Schulen werden Roma- Kinder von Schüler_innen und Lehrer_innen so stark gemobbt, so dass sie nicht mehr zur Schule gehen können und bei öffentlicher politischer Arbeit wird mit Mord gedroht. In Deutschland werden ihre Asylanträge als „OFFENSICHTLICH unbegründet“ abgelehnt – oft findet keine Einzelfallprüfung statt!

Alle bleiben sagt dazu:
„Nach Serbien, Bosnien und Mazedonien nun auch den Kosovo zum „sichere Herkunftsstaat“ deklarieren zu wollen, ist politisch sowie menschenrechtlich absurd und unverantwortlich.“
Mit wem:
• Bündnis „alle bleiben!“
• Roma Antidiscrimination Network (RAN)
• Petra Pau (Bundestagvizepräsidentin, DIE LINKE)

English
Who:
• „alle bleiben!“ (“Everybody stays!”)
• Roma Antidiscrimination Network (RAN)
• Petra Pau (Vice- president of German Parliament, DIE LINKE)

When:
• 8th December 2015
• 17 documentary by “alle bleiben!” about the research journey in Serbia, Macedonia and Kosovo
• 18- 20.30 panel discussion

In the context of the tightening of the asylum law from 6th of November 2014 and 15th of October 2015 the states Serbia, Macedonia, Bosnia and Herzegovina as well as Albania, Kosovo, Montenegro were classified as so called “safe” states of origin:

States, where neither political persecution nor “inhuman and degrading punishment or treatment occurs” (Formulation of the German Constitution)

A research journey by the alliance “alle bleiben!” about the situation of Roma in Macedonia, Serbia and Kosovo has proven once more that the situation in the so called “safe” states of origin has nothing to do with a secure life there but says more about the legal situation in Germany.

Documentary about the research journey at 17 o’clock.
The new asylum laws fuel the creation of hierarchies and further discrimination of humans with fleeing experiences. Rom, Romani and other persecuted groups in Germany are excluded from political protests, German classes and institutions such as schools, universities and labour markets. Additionally those new asylum laws neglect the inhuman and degrading conditions that Rom and Romani face in so called “safe” states of origin: Romani are raped, Roma-children are harassed at school by teachers and classmates in such a way that they cannot go to school anymore and public political activists are threatened with death punishment.
In Germany the asylum applications get rejected as “CLEARLY unfounded”!

“Alle bleiben!” says:
After the classification of Serbia, Bosnia and Macedonia the declaration of Kosovo as a so called “safe” state of origin is politically as well as in the context of human rights absurd and irresponsible.

#Srpski:
U okviru poostravanja azila 6.novembar 2014. i 15.oktobar 2015. Izmedju ostalih zemalja,Srbija ,Makedonija,Bosna I Hercegovina,kao I Albanija,Kosovo,Crna Gora su proglasene kao “sigurne” zemlje porekla:

Zemlje u kojima nema politickog progonstva,niti “neljudskih ili ponizavajucih kazna I ophodjenja”. (Formula nemackog zakona)

Jedno istrazivanje saveza “alle bleiben” vezano za situaciju Roma u Makedoniji,Srbiji,Kosovu je jos jednom dokazalo da situacija na ovim prostorima nije sigurna I navedene zemlje nisu “sigurne” zemlje porekla.

Srbiju,Bosnu,Makedoniju ,I cak Kosovo ,proglasiti za “sigurne” zemlje porekla,jeste politicki I ljudski apsurdno I neodgovorno.

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Gegen die Verschärfung des Asylrechts am 19.9.: Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien sind keine sicheren Herkunftsstaaten! https://www.oplatz.net/gegen-die-verscharfung-des-asylrechts-am-19-9-serbien-bosnien-herzegowina-und-mazedonien-sind-keine-sicheren-herkunftsstaaten/ https://www.oplatz.net/gegen-die-verscharfung-des-asylrechts-am-19-9-serbien-bosnien-herzegowina-und-mazedonien-sind-keine-sicheren-herkunftsstaaten/#comments Mon, 15 Sep 2014 17:06:53 +0000 http://asylstrikeberlin.wordpress.com/?p=4688 Der Flüchtlingsrat Berlin ruft auf zur Protestkundgebung am 19. September 2014, 8.45 Uhr  vor dem Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, 11055 Berlin-Mitte

Kurz vor der Sommerpause hat die Regierungskoalition ein Gesetz durch den Bundestag gejagt, um Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Am 19. September 2014 stimmt der Bundesrat über das Gesetz ab.

Der Flüchtlingsrat Berlin protestiert entschieden gegen das Gesetzesvorhaben und fordert alle Ländervertreter*innen im Bundesrat auf, ihre Zustimmung zu verweigern:

Kern eines fairen Asylverfahrens ist eine individuelle und unvoreingenommene Prüfung der Asylgründe. Bei Antragssteller*innen aus angeblich sicheren Herkunftsländern findet dies nicht statt, ihre Asylanträge werden i.d.R. pauschal als offensichtlich unbegründet abgelehnt.

Für viele Minderheitenangehörige und homo- oder transsexuelle Menschen ist die Situation in den Ländern des Westbalkans alles andere als sicher. Sie sind massiven Diskriminierungen ausgesetzt und Ziel von Übergriffen. Für Roma ist eine menschenwürdige Existenz dort oftmals nicht möglich.

Das Gesetz zu den sicheren Herkunftsstaaten ist Teil einer Reihe von Vorhaben der Bundesregierung zur gravierenden Verschärfung des Ausländerrechts sowie einer von der Bundesregierung angestoßenen Asyldebatte, die Flüchtlinge unter pau-schalen Missbrauchsverdacht stellt.

Besonders von den Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung hängt es ab, ob das Gesetz im Bundesrat beschlossen wird. Zu befürchten steht, dass sich einige grüne Landespolitiker*innen auf einen Kompromiss einlassen und dem Gesetz zustimmen werden. Das Asylrecht ist nicht verhandelbar! Verbesserungen im Aufenthaltsrecht und Sozialrecht für Flüchtlinge sind dringend erforderlich, jedoch nicht im Tausch gegen den Ausschluss einer ganzen Gruppe von Schutzsuchenden vom Asylrecht.

Wir fordern den unbeschränkten Zugang zum Asylverfahren und faire Verfahren für alle. Wir fordern eine Aufenthaltsperspektive in Deutschland für Angehörige ethnischer Minderheiten aus dem Westbalkan – nicht zuletzt aufgrund der historischen Verantwortung Deutschlands.

www.fluechtlingsrat-berlin.de

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